AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 10/2012)

Geltungsbereich

Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Käufer, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

Angebot, Zahlungskonditionen, Aufrechnung und Zurückbehaltung

Unsere Angebote erfolgen stets freibleibend und unverbindlich, soweit der Käufer keine gegenteiligen Erklärungen erhält. Die Preise verstehen sich netto, ab Lager, zzgl. anfallender Verpackungs- und Transportkosten und ges. Mehrwertsteuer. Preisangebote, Vertreterabsprachen und mündliche Vereinbarungen erlangen Ihre Verbindlichkeit erst durch schriftliche Bestätigung der Firma 
Qult Design GmbH.

Zahlungskonditionen:

Es gelten folgende Zahlungskonditionen:

▪ Vorauskasse

▪ Kauf auf Rechnung mit dem in unserer Auftragsbestätigung angegebenen Zahlungsziel.

Wir behalten uns vor, eine Bonitätsprüfung über Creditreform vorzunehmen. Ebenfalls behalten wir uns das Recht vor, nur gegen Vorauskasse oder anderen mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern.

Aufrechnung und Zurückbehaltung

Dem Käufer steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Mustersendungen

Wir behalten uns das Eigentum an unseren Mustersendungen vor. Sie sind auf Verlangen, spätestens jedoch nach Ablauf von zwei Wochen zurückzugeben. Rücksendungen von Musterlieferungen erfolgen auf eigene Gefahr und Kosten des Kunden. Gibt der Kunde Musterlieferungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zur Rücksendung bei der Post oder einem anderen Paketdienstleister auf, so gilt ein Kaufvertrag über diese Ware als zustande gekommen und es erfolgt eine Berechnung der kompletten Sendung. Bei Rücksendung beschädigter oder stark abgenutzter Ware hat der Kunde den Schaden zu erstatten. Dies gilt nicht, wenn und soweit der Kunde nachweist, dass die Beschädigung oder Abnutzung nicht von ihm zu vertreten ist. Die Weitergabe von Mustern an Dritte bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.

Lieferbedingungen, Gefahrenübergang

Die angegebenen Liefertermine sind unverbindlich und ab Werk. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern die Teillieferung dem Käufer im Einzelfall zumutbar ist. Mit der Absendung an den Käufer, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Käufer über.

Retouren und Umtausch

Retoursendungen dürfen nur nach vorheriger Rücksprache und nach Zustimmung von Qult Design GmbH erfolgen. Die Kosten für die Retoure werden vom Käufer getragen.

Sonderanfertigungen sind grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Kommt der Käufer seinen vertraglichen Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, sind wir berechtigt, die gelieferte Ware zurückzunehmen. Der Käufer ist zur Herausgabe der Ware verpflichtet. In dem Rücknahmeverlangen ist kein Rücktritt vom Vertrag zu sehen, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Der Käufer ist verpflichtet, uns bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir unsere Rechte an dem Gegenstand wahrnehmen können. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, sofern ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 Prozent übersteigt.

Qualität und Haftung

Unsere Kerzen (Teelichte) sind aus den besten, derzeit erhältlichen Rohstoffmischungen und Dochten hergestellt. Nach den derzeitigen Stand der Rohstoffbearbeitung und technischen Produktionsmöglichkeiten ist es jedoch nicht möglich, eine vollkommen tropf- und rußfreie Kerze herzustellen. Wir können deshalb keine Haftung für Schäden übernehmen, die beim Brennen unserer Kerzen entstehen sollten.
Unsere Kerzen sind mit einer Brennanweisung für den Endverbraucher versehen. Die Brennanweisung ist entweder auf der Kerze aufgeklebt oder liegt in der Kerzenverpackung. Verpackungen mit mehreren Kerzen, die als geschlossene Verpackungseinheit bis zum Endverbraucher gelangen sollten, enthalten nur eine Brennanweisung.
Löst der Verkäufer eine solche Verpackungseinheit auf, um Einzelstücke zu verkaufen, oder er verkauft Kerzen, bei denen die Einzelverpackung mit der Brennanleitung entfernt wurde, so ist der Verkäufer für die ordnungsgemäße Instruktion des Endverbrauchers verantwortlich und haftet bei Nichtbeachtung für Schäden selbst. 
Für die auf unseren Artikeln angebrachten Strichcodierungen (EAN-Nummern) und Kundenangaben übernehmen wir im Hinblick auf Richtigkeit und Lesbarkeit keine Haftung.

Unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen schließen wir aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Gewährleistung

Weisen von uns gelieferte Waren innerhalb der Gewährleistungsfrist von 24 Monaten Mängel auf, so bessern wir kostenlos nach oder liefern Ersatz nach unserer Wahl. Gelieferte Waren gelten als genehmigt, wenn der Käufer offensichtliche Mängel nicht unverzüglich und schriftlich rügt. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung innerhalb der Gewährleistungsfrist zu rügen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, salvatorische Klausel

Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand Porta Westfalica vereinbart, mit der Maßgabe, dass Qult Design GmbH berechtigt ist, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB und/oder sonstiger zwischen den Parteien abgeschlossenen Verträge unwirksam sein oder werden oder sollte sich in ihnen eine Lücke herausstellen, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden und anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke eine angemessene, zulässige Regelung treten, welche die Vertragsparteien gewollt haben oder nach Sinn und Zweck der Bedingungen gewollt haben würden, wenn sie die Unwirksamkeit oder Lücke gekannt hätten.

General Terms and Conditions (Version: 10/2012)

Scope of Application

These General Terms and Conditions of Sale apply exclusively to entrepreneurs, legal persons under public law or special funds under public law as defined in Sec. 310 (1) of the BGB [German Civil Code]. We do not recognise any terms and conditions of the buyer which contradict or deviate from our Terms and Conditions, unless we have given our explicit written consent to their applicability. These Terms and Conditions shall also apply to all future transactions with the buyer, insofar as these are legal transactions of a related nature.

Offer, Payment Terms, Set-off and Retention

Offer

Our offers are always subject to change and non-binding, unless the buyer receives any declarations to the contrary. The prices are net prices, ex warehouse, i.e. excluding costs of packaging and transport, if any, and excluding the legal value added tax. Price offers, agreements with representatives and oral agreements shall be made in writing and require a confirmation by the company Qult Design GmbH to become binding.

Payment Terms

The following payment terms apply:

▪ cash in advance;

▪ purchase against invoice in compliance with the payment date specified in our order confirmation.

We reserve the right to make a credit assessment through Creditreform. We also reserve the right to only make our delivery against cash in advance or other payment terms to be agreed with the customer.

Set-off and Retention

The buyer shall only be entitled to a right of retention if their counter-claims have been determined in a legally effective manner or are undisputed. The buyer shall only be entitled to exercise a right of retention when their counterclaim is based on the same contractual relationship.

Sample Consignments

We reserve the ownership in our sample consignments. They shall be returned at request, however no later than after the expiry of two weeks. Return shipments of sample consignments shall be made at the customer’s risk and expense. If the customer fails to return sample consignments within 14 days after receipt of the goods by post or any other parcel service, a purchase agreement shall be deemed to be concluded on these goods and the complete consignment will be invoiced. In case of a return of damaged or strongly worn goods, the buyer shall reimburse the damage. That shall not apply if and insofar as the customer demonstrates that the damage or wear was not caused by them. Any forwarding of samples to third parties shall require or prior written consent.

Terms of Delivery, Transfer of Risk

The delivery dates specified are non-binding and ex works. We shall be entitled to make partial deliveries, insofar as the partial deliveries are reasonable to the buyer in the individual case. The risk of any accidental destruction or accidental deterioration of the goods shall pass to the buyer when the goods are sent to the buyer, or when the goods leave the plant/warehouse, at the latest.

Returns and Exchange

Return shipments may only be made after a prior consultation and after Qult Design GmbH has given their consent. The costs for returns shall be borne by the buyer.

Custom-made products can generally not be exchanged.

Retention of Title

We reserve the ownership in the delivered object until we have received all payments under the purchase agreement. If the buyer fails to meet their contractual obligations, in particular in case of default of payment, we shall be entitled to take back the supplied goods. The buyer shall be obliged to surrender the goods. The request for return does not constitute any withdrawal from the agreement, unless we have explicitly declared it. The buyer shall be obliged to immediately notify us in case of seizures or other interventions by third parties so as to enable us to exercise the rights in the object. We undertake to release the collateral to which we are entitled at the buyer’s request, insofar as their value exceeds the claims to be secured by more than 20 percent.

Quality and Liability

Our candles (tea lights) are made of the best raw material mixes and wicks that are currently available. But, based on the current status of the raw material processing and the technical production opportunities, it is impossible to produce any candle which is completely drip free and soot free. We are, therefore, unable to accept any liability for damage which might arise when our candles burn. Our candles come with burning instructions for the end user. Such burning instructions are either attached to the candle or enclosed in the packaging of the candle. Packages containing several candles which should reach the end user as a closed packaging unit, contain only one burning instruction. If the seller opens up such a packaging unit to sell individual pieces or if they sell candles from which the individual packaging containing the burning instruction was removed, the seller is responsible for properly instructing the end user and shall be liable themselves for any damage. We accept no liability for the correctness and readability of bar codes (EAN numbers) and for customer information attached to our articles.

Our liability for slightly negligent violations of duties shall be excluded, unless they affect any duties which are essential for the agreement, damage arising from the injury of life, body or health or relate to guarantees or claims under the product liability act. The same shall apply to violations of duties of our vicarious agents.

Warranty

If goods delivered by us are defective within the warranty period of 24 months, we will, at our option, repair them or provide a replacement free of charge. Delivered goods shall be deemed to be approved, unless the buyer immediately complains about obvious defects in writing. Hidden defects shall be complained about immediately after they were found within the warranty period.

Place of Fulfilment, Place of Jurisdiction, Applicable Law, Severability Clause

The place of fulfilment for deliveries and payments and the place of jurisdiction for contracts with entrepreneurs, legal persons under public law and special funds under public law shall be Porta Westfalica, provided that Qult Design GmbH shall be entitled to sue also at the place of the registered office of or of a branch of the buyer. If the buyer has no general place of jurisdiction in Germany or if they relocate their place of residence or usual place of residence from the scope of the application of the Federal Republic of Germany, our registered office shall be the place of jurisdiction. The same shall apply if the place of jurisdiction or the usual place of residence of the buyer are unknown at the time the action is filed. The laws of the Federal Republic of Germany shall apply. The UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods is explicitly excluded.

If one or several provisions of these General Terms and Conditions and/or of other contracts concluded between the parties are or become ineffective or if they prove to contain a loophole, the other provisions shall remain in full force and effect and the ineffective provision shall be replaced and the loophole shall be filled by a reasonable, permissible regulation which the parties hereof wanted or would have wanted according to the sense and purpose of the provisions if they had known about the ineffectiveness or the loophole.